15.11.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: 108. Datenschutzkonferenz: Beschlüsse zu Künstlicher Intelligenz, BKA-Gesetz, Onlinezugangsgesetz und Digitalen Diensten
23.09.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: Datenverarbeitung im Zusammenhang mit funkbasierten Zählern
20.09.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: Entschließung der DSK zum Einsatz von Gesichtserkennungssystemen durch Sicherheitsbehörden vom 20.9.2024
12.09.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: Zwischenkonferenz der DSK: Beschlüsse zu Asset Deal, Patientenakten und Forschungsdaten
02.09.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: Strategieklausur der Datenschutzkonferenz in Speyer: Nutzung von KI zentrales Thema
23.08.2024
Datenschutzkonferenz fordert Berücksichtigung des Datenschutzes bei der Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
16.05.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: Prof. Dr. Alexander Roßnagel übernimmt Vorsitz der Datenschutzkonferenz
15.05.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: 107. Sitzung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden am 14. und 15. Mai in Bremerhaven: Vorsitzwechsel
10.05.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: 107. Sitzung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden am 14. und 15. Mai in Bremerhaven
08.05.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: Datenschutzkonferenz bezieht Position: Nationale Zuständigkeiten für die Verordnung zur Künstlichen Intelligenz (KI‐VO)
06.05.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: Künstliche Intelligenz datenschutzkonform einsetzen: Datenschutzkonferenz veröffentlicht Orientierungshilfe für Unternehmen und Behörden
19.04.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung:Bundesdatenschutzgesetz: Datenschutzkonferenz veröffentlicht Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des BDSG
28.02.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung:Deutsche Datenschutzaufsichtsbehörden beteiligen sich an CEF 2024: Beginn der koordinierten Aktion zum Auskunftsrecht
17.01.2024
DSK veröffentlicht Pressemitteilung:„Digitale Transformation – die Datenschutz-Zukunft gestalten“: Europäischer Datenschutztag am 29.01.2024 in Berlin
29.11.2023
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: Regulierung von KI: DSK fordert klare Verantwortlichkeit für Hersteller und Betreiber
23.11.2023
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: 106. Tagung der Datenschutzkonferenz: Künstliche Intelligenz, medizinische Register und Forschungskauseln in Landeskrankenhausgesetzen
17.10.2023
DSK veröffentlicht Pressemitteilung: Geplante Chatkontrolle führt zu einer unverhältnismäßigen anlasslosen Massenüberwachung!
17.10.2023
DSK publishes press release: Planned chat scanning leads to disproportionate and indiscriminate mass surveillance!
04.09.2023
DSK veröffentlicht Anwendungshinweise zum Angemessenheitsbeschluss zum EU‐US Data Privacy Framework
25.05.2023
5 Jahre Datenschutz-Grundverordnung: Bewährter Maßstab, umsetzbar, international anerkannt
11.05.2023
105. Tagung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden:Beschäftigtendatenschutz, KI bei der Polizei, Funkwasserzähler, Souveräne Cloud
05.04.2023
Nutzung von Gesundheitsdaten braucht Vertrauen – dringend beim Entwurf für den Europäischen Gesundheitsdatenraum nachbessern!
01.03.2023
Europäischer Datenschutzausschuss nimmt Stellung zum Entwurf des Angemessenheitsbeschlusses zum EU‐U.S. Data Privacy Framework
26.01.2022
Pressemitteilung zum 16. EU-Datenschutztag am 28. Januar 2022: Die digitale Brieftasche in der EU - Datenschutz-Albtraum oder Meilenstein für die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas?
14.01.2022
DSK startet Konsultationsverfahren zur aktualisierten Orientierungshilfe für Anbieter:innen von Telemedien
21.06.2021
Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Ergänzende Prüfungen und Maßnahmen trotz neuer EU-Standardvertragsklauseln für Datenexporte nötig
30.04.2021
101. Datenschutzkonferenz – Datenschutz beim Einsatz digitaler Dienste zur Kontaktnachverfolgung
25.02.2021
Pressemitteilung vom 25.02.2021 – Registermodernisierungsgesetz gefährdet Recht auf informationelle Selbstbestimmung
26.01.2021
Pressemitteilung vom 26.01.2021 – Internationaler Datenverkehr im Fokus des Europäischen Datenschutztags
28.12.2020
Pressemitteilung vom 28.12.2020 zur Übergangsfrist für Datenübermittlungen in das Vereinigte Königreich im Entwurf des Brexit-Abkommens
03.09.2020
DSK veröffentlicht neue Orientierungshilfe zur Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen
28.07.2020
Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer („Schrems II“) stärkt den Datenschutz für EU-Bürgerinnen und Bürger
28.07.2020
Eine deutsche Sprachfassung der FAQ des Europäischen Datenschutzausschusses zur Umsetzung des Urteils „Schrems II“ finden Sie hier.
16.06.2020
Datenschutzfreundliches Grundkonzept der Corona-Warn-App - Freiwilligkeit darf nicht durch zweckwidrige Nutzung untergraben werden!
27.04.2020
Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder akzeptieren die Einwilligungsdokumente der Medizininformatik-Initiative
25.03.2020
Datenschutzrechtliche Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Arbeitgeber und Dienstherren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
13.02.2020
Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 13. Februar 2020
09.11.2017
DSK gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung
Datenschutzbehörden erteilen der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten eine Absage und fordern die datenschutzrechtliche Anpassung von Rundfunk-Staatsverträgen sowie der Presse- und Mediengesetze.
16.10.2017
Grundsatzpositionen zum Datenschutz für die neue Legislaturperiode
Datenschutzkonferenz formuliert elf handlungsorientierte Grundforderungen.
03.07.2017
Auslegungshilfen zum neuen Datenschutzrecht
Datenschutzkonferenz veröffentlicht Kurzpapiere.
30.03.2017
Göttnger Erklärung
Datenschutzbehörden betonen in „Göttinger Erklärung“ den Wert des Datenschutzes in der digitalen Gesellschaft und halten neue Formen der Videoüberwachung für verfassungswidrig.
20.03.2017
Geplante Neufassung des BKA-Gesetzes beschneidet Grundrechte
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) fordert, den Entwurf zu einer Neufassung des Bundeskriminalamtgesetzes (BKA-Gesetz) grundlegend zu überarbeiten.
20.03.2017
Geplante Neufassung des BKA-Gesetzes beschneidet Grundrechte
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) fordert, den Entwurf zu einer Neufassung des Bundeskriminalamtgesetzes (BKA-Gesetz) grundlegend zu überarbeiten.
02.11.2016
92. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder in Kühlungsborn
Themen der Konferenz am 9./10. November 2016 sind neben den verschiedenen Aspekten der Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung und der EU-Datenschutzrichtlinie für den Bereich Justiz und Inneres die Voraussetzungen der Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer.
20.04.2016
Klagerecht für Datenschutzbehörden
Die DSK hat eine Entschließung verabschiedet, in der die rasche Schaffung eines Klagerechtes für deutsche Datenschutzbehörden gefordert wird.
07.04.2016
91. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder in Schwerin
Die DSK erörterte intensiv, welche Strukturen für nationale und internationale Zusammenarbeit erforderlich sein werden.
03.02.2016
Der Spion am Arbeitsplatz
Wenn Arbeitgeber die Nutzung von E-Mail und Internet am Arbeitsplatz ausspähen.
26.01.2016
Datenschutzrechtliche Aspekte bei der Nutzung vernetzter und nicht vernetzter Fahrzeuge
Die Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder sowie der Verband der Automobilindustrie (VDA) haben mit Blick auf die Aktualität des Themas gemeinsam eine Erklärung zu „Datenschutz-rechtlichen Aspekten bei der Nutzung vernetzter und nicht vernetzter Fahrzeuge“ erarbeitet.